Stand: 1. Februar 2013
I. Einleitung
Escapio betreibt über den Internetauftritt www.escapio.com ein Portal für die Vermittlung einer handverlesenen Auswahl einzigartiger Hotels für anspruchsvolle Reisende.
II. Allgemeines
2.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle von Escapio GmbH, Am Treptower Park 28, 12435 Berlin (nachfolgend „Escapio“ genannt) zwischen dem Gast (nachfolgend „Gast“ genannt) und dem Hotel (nachfolgend „Hotel“ genannt) vermittelten Verträge und weitere damit im Zusammenhang stehende Leistungen.
2.2. Escapio tritt ausschließlich als Vermittler auf und ist weder Reiseveranstalter im Sinne der §§ 651a ff. BGB noch werden durch Escapio selbst Beherbergungsleistungen und/oder sonstige damit in Verbindung stehende Zusatzleistungen erbracht.
2.3. Mit Buchung eines Hotels über die Webseite von Escapio kommt ein Vertrag über die entsprechende Leistung ausschließlich zwischen dem Gast und dem Hotel zustande.
III. Vertragsschluss, Korrektur und Speicherung des Vertragstextes
3.1. Vermittlungsvertrag
3.1.1. Durch das Ausfüllen und Absenden des Buchungsformulars beauftragt der Gast Escapio eine vom Hotel zu erbringende Leistung verbindlich zu besorgen. Der Gast hat das Buchungsformular sorgfältig auszufüllen. Fehlerhafte Angaben (insbesondere unrichtige Namen und/oder E-Mailadressen) können zu Fehlern im Vermittlungsvertrag oder dem Vertrag mit dem Hotel führen, für die dann der Gast verantwortlich ist.
3.1.2. Escapio verpflichtet sich ausschließlich mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zur Vermittlung der gebuchten Leistung. Die erfolgreiche Erfüllung bzw. ordnungsgemäße Durchführung der gebuchten Leistung ist nicht Gegenstand des Vertrages zwischen Escapio und dem Gast.
3.1.3. Wenn der Gast im Buchungsverlauf ggf. die Möglichkeit der Angabe von außervertraglichen Sonderwünschen hat, so haben diese stets unverbindlichen Charakter. Escapio steht nicht dafür ein, dass das jeweilige Hotel den außervertraglichen Sonderwünschen nachkommt.
3.2. Beherbergungsvertrag
Mit dem Ausfüllen und Absenden des Buchungsformulars kommt noch kein Vertrag zwischen dem Gast und dem Hotel zustande. Der Gast gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit dem jeweiligen Hotel ab, indem er im nach Ausfüllen des Buchungsformulars im letzten Buchungsschritt auf die Schaltfläche „Hotel buchen für {Höhe des Buchungswerts} EUR“ oder im Fall einer Buchungsanfrage auf „Anfrage über {Höhe des Buchungswertes} EUR senden“ klickt. Der Vertrag mit dem Hotel kommt zustande, wenn dem Gast von Escapio eine Buchungsbestätigung per E-Mail zugesendet wird. Dies geschieht bei der überwiegenden Zahl der bei Escapio angebotenen Hotels unmittelbar nach der Buchung, bei nur auf Anfrage buchbaren Hotels innerhalb von zwei Werktagen.
3.3. Gutscheine
Der Gast hat bei Escapio auch die Möglichkeit, Gutscheine zu kaufen. Mit der Absendung des Gutscheinformulars gibt der Gast ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab, indem er nach Bestätigung der Gutscheinbedingungen und AGB auf die Schaltfläche „Jetzt Gutschein über {Höhe des Gutscheinwerts} EUR kaufen“ klickt. Der Vertrag kommt zustande, wenn Escapio dem Gast innerhalb von zwei Werktagen eine Bestellbestätigung per E-Mail zusendet.
3.4. Während des gesamten Buchungsvorgangs kann der Gast mittels der üblichen Tastatur- und Mausnavigation seine Eingaben korrigieren oder löschen.
3.5. Der Gast erhält nach Abgabe seines Angebots eine Bestätigung per E-Mail mit einem Link auf die AGB von Escapio. Der Vertragstext wird von Escapio befristet gespeichert ist nach der Buchung aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet abrufbar. Unberührt von den Satz 2 bleiben abgaben- bzw. handelsrechtliche Vorschriften.
IV. Widerrufsbelehrung beim Kauf von Gutscheinen
Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt beim Kauf von Gutscheinen für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB:
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Escapio GmbH, Am Treptower Park 28, 12435 Berlin Fax: 0049 30 6165 1699, E-Mail: info@escapio.com
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
V. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gesetzlich gültigen Umsatzsteuer und ggf. inklusive Kulturförderabgabe (Bettensteuer). Öffentliche Abgaben wie Kurtaxen oder ähnliches sind in den Preisen nicht enthalten. Diese sind vom Gast und dessen Mitreisenden zusätzlich vor Ort im Hotel nach den ortsüblichen Tarifen zu entrichten.
5.2. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden richten sich nach dem ausgewählten Hotel und werden dem Gast in der Übersicht zum jeweiligen Hotel und während des Buchungsprozesses angezeigt. Folgende Zahlungsmethoden stehen zur Verfügung:
5.2.1. Vorauszahlung Komplettbetrag: Je nach gewähltem Hotel erfolgt die Belastung der vom Gast angegebenen Kreditkarte innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsschluss durch den von Escapio beauftragten Zahlungsdienstleister „wirecard“ oder durch das Hotel selbst.
5.2.2. Anzahlung Teilbetrag: Je nach gewähltem Hotel erfolgt die Belastung der vom Gast angegebenen Kreditkarte in Höhe der vereinbarten Anzahlung innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsschluss durch den von Escapio beauftragten Zahlungsdienstleister „wirecard“ oder durch das Hotel selbst. Den Restbetrag bezahlt der Gast vor Ort im Hotel.
5.2.3. Komplette Zahlung im Hotel: Ist weder eine Vorauszahlung noch eine Anzahlung vereinbart, so bezahlt der Gast den Gesamtbetrag der gebuchten Leistungen vor Ort im Hotel. Die Weitergabe der vom Gast angegebenen Kreditkartendaten an das Hotel dient in diesem Fall lediglich als Sicherheit in Form einer Kreditkartengarantie. Eine Belastung vor Beherbergungsantritt oder Stornierung erfolgt nicht.
5.3. Bei Bestellung von Gutscheinen erfolgt die Belastung der vom Gast angegebenen Kreditkarte bzw. der Einzug vom angegebenen Konto innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsschluss durch den von Escapio beauftragten Zahlungsdienstleister „payone“.
5.4. Fallen Stornierungsgebühren an, die den Wert der Anzahlung übersteigen, so ist Escapio berechtigt die Kreditkarte des Gastes in Höhe des Fehlbetrages nachzubelasten. Gleiches gilt für nach der Buchung erfolgte Erhöhungen des Buchungspreises, zum Beispiel bei Verlängerung des Aufenthaltes.
VI. Hotelinformationen
6.1. Die übliche Hotel-Klassifizierung nach Sternen gibt einen unverbindlichen Hinweis auf den Hotel-Standard. Die hier evtl. vorgenommene Hotel-Klassifizierung beruht auf einer Selbsteinschätzung der Hotels. Auch alle zusätzlichen Hotel-Informationen und Beschreibungen beruhen auf Eigenangaben der Hotels.
VII. Stornierungen
7.1. Im Falle einer Stornierung einer abgeschlossenen Buchung muss der Gast die Buchung über Escapio stornieren. Die genauen Stornierungsbedingungen sind der „Zimmer buchen“-Seite des jeweiligen Hotels und Zimmers zu entnehmen und werden dem Gast vor Absenden seiner Buchung im Warenkorb am Ende noch einmal angezeigt.
7.2. Auf den Abschluss einer Reiserücktrittskostenversicherung wird empfehlend hingewiesen.
VIII. Mängelanzeige
Der Gast wird darauf hingewiesen, dass Escapio zur Entgegennahme von Mängeln in Bezug auf die Leistungen der Hotels nicht berechtigt bzw. verpflichtet ist. Die Mängelanzeige hat stets gegenüber dem jeweiligen Hotel zu erfolgen.
IX. Haftung
9.1. Die Haftung von Escapio aus dem Vermittlungsvertrag richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
9.2. Die auf den Webseiten von Escapio verfügbaren Informationen zu den detaillierten Leistungen werden von den jeweiligen Hotels selbst eingepflegt. Escapio kann die eingegeben Daten nicht auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität überprüfen. Insoweit gibt Escapio für die von den Hotels eingegebenen Informationen keine Garantien oder Zusicherungen ab. Gleiches gilt für alle von anderen Dritten eingegebene Daten auf den Webseiten von Escapio.
X. Datenschutz
10.1. Der Datenschutz unterliegt den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und Telemediengesetzes (TMG). Für die Vertragsabwicklung kann es zur Erhebung, Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Gastes kommen. Personenbezogene Daten werden nur zur bestimmungsgemäßen Ausführung des Vertrags genutzt. Der Gast erklärt sich mit der Nutzung seiner personenbezogenen Daten für vorgenannte Zwecke einverstanden.
10.2. Im Übrigen gelten die separaten Datenschutzbestimmungen, welche über die Webseite von Escapio abrufbar sind.
XI. Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
11.1. Vertragssprache ist deutsch.
11.2. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Escapio und dem Gast unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt Satz 1 nur insoweit, als das durch die Rechtswahl nicht der Schutz zwingender Rechtsvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unterlaufen wird.
11.3. Ist der Gast Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Escapio. Dasselbe gilt, wenn der Gast keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
11.4. Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform (E-Mail ausreichend).
11.5. Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder undurchführbar sein, oder sollten sie ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen tritt die gesetzliche Regelung.
Berlin, Februar 2013